Als wir vor einigen Tagen von der Öffnung StudiVZs für den Wahlkampf berichteten, haben wir es bereits angedeutet: In der Beschränkung auf im Bundestag vertretene Parteien liegt Sprengstoff. Und so ist es auch gekommen: Mit der Löschung eines Profils der Piratenpartei hat StudiVZ gemäß der eigenen AGBs reagiert. Obwohl AGB-konform, stellt der Schritt doch einige Fragen in den Raum, die es zu beantworten gibt. Wir haben Sebastian Bartsch, Mitglied der Piratenpartei und Profilersteller, zu diesem Thema und den Zielen seiner Partei befragt. Sebastian ist 21 Jahre alt, kommt aus dem Raum München und ist seit gut einem halben Jahr aktiv bei der Piratenpartei.
Sebastian, was ist der Hintergrund und was sind die Ziele der Piratenpartei?
Die Piratenpartei wurde erst 2006 gegründet und stammt ursprünglich aus Schweden, woher sie auch Ihren Namen hat: In ironischer Anspielung auf Musik”piraterie” und “Raub”kopiererei stehen die Piraten für eine neue politische Bewegung, die aus dem Bereich der Informationstechnik stammt. Die Piratenpartei will aber keine Legalisierung von kommerziellen Schwarzkopien, sondern das Recht auf Privatkopien wieder stärken und einen Gegenpol zur Lobby der Rechteverwertungsindustrie darstellen. Des weiteren ist die Partei auch für eine Reform des Patentrechts und gegen die Patentierbarkeit von Lebewesen, Software und trivialen Dingen. In Deutschland stehen die Piraten mittlerweile vor allem für die Verteidigung der Bürgerrechte im Internetzeitalter. Da ich, wegen deren Verfassungsfeindlichkeit, mittlerweile leider keine der etablierten Parteien mehr für wählbar halte, ist dies auch der Hauptgrund für mein politisches Engagement.
Als Mitglied der Piratenpartei kläre ich Leute allgemein über die Problematiken beim Umgang mit modernen Medien auf und bringe ihnen somit auch die Themen der Partei näher.
StudiVZ hat ein von Dir angelegtes Profil der Piratenpartei auf dem Portal inzwischen wieder gelöscht. Wie kam es dazu?
Die großen Parteien haben bei StudiVZ ein sogenanntes Edelprofil erhalten, um dort Wahlwerbung zu schalten. Leider gab es dieses Angebot nicht für Parteien, die nicht im Bundestag sind. Da ich dies als undemokratisch empfand, habe ich kurzerhand in Eigeninitiative ein inoffizielles Parteiprofil angemeldet. Mir war klar, dass dies gegen die AGBs verstößt, aber es gab und gibt auch andere “normale” Parteiprofile (z.B. Junge Union). Das Profil “Piratenpartei Deutschland” war sehr erfolgreich, weil ich im Gegensatz zu den etablierten Parteien dieses Profil nicht nur als “Wahlplakat” verwendet habe, sondern aktiv im Kontakt zu den Nutzern stand. Dies führte dazu, dass ich am zweiten Tag bereits über hundert “Freunde” hatte. Leider wurde das Profil am selbigen Tag unangekündigt gelöscht. Dies war zwar zu erwarten (AGBs), löste jedoch nicht nur bei mir Unverständnis aus. Denn auch wenn wir nicht rechtlich Recht haben, so fühlen wir uns doch im Recht. Wie zu erwarten hat dieser Vorfall zu einer Sympathiewelle für die Piraten geführt und die Anzahl der Gruppenmitglieder der StudiVZ-Gruppe unserer Partei hat sich innerhalb der zwei Tage nach dem Vorfall von 800 auf über 1600 verdoppelt. Eine offizielle Stellungnahme seitens StudiVZ steht leider noch aus.
Die Piratenpartei-Gruppe gibt es noch – mit mehr Mitgliedern als vorher
Was hältst du von dem Ausschluss kleinerer Parteien bei StudiVZ? Wie ist die Position der Piratenpartei?
Die Piraten empfinden dies, so wie ich übrigens auch, als sehr fragwürdig und undemokratisch. Als “Partei des Internets” weist die PPD darauf hin, dass hier dringend Gesetze nötig wären. Es sollte für soziale Netzwerke dasselbe gelten, wie für Fernsehen und den öffentlichen Raum. Das entweder gar keine Wahlwerbung geschaltet wird, oder alle demokratischen Parteien ein Anrecht darauf haben. Wir hoffen, dass StudiVZ uns entgegenkommt und somit diese Ungerechtigkeit ausräumt.
Piraten stehen für Freiheit, werden aber von einigen Leuten auch mit negativen Konnotationen besetzt. Für welche der beiden “Lesarten” stehen die Piraten für dich?
Um das romantische Bild des Piraten zu verwenden: Jene karibischen Piraten hatten eine sehr klare und faire Gesellschaftsordnung an Bord. So hatte jeder Mann in wichtigen Angelegenheiten ein Mitspracherecht, was man (nach der Wikipedia) durchaus als “protodemokratische” Strukturen ansehen kann. Natürlich darf man dieses Bild nicht überstrapazieren. Die Piraten haben Raub- und Gräueltaten begangen, nur sollte man sich natürlich auch immer die Frage nach dem Warum stellen. Also warum gibt es heutzutage so viele “Piraten” und Raubkopierer? - Neue Zeiten und Mittel führen oft zu gesellschaftlichen Spannungen… In diesem Sinne: Klarmachen zum Entern Ändern! ;-)
Wenn unsere Leser sich nun ebenfalls für die Piratenpartei einsetzen möchten, was können sie tun?
Erstes sollten Sie sich natürlich das Parteiprogramm durchlesen und sich über uns und unsere Ziele informieren. Als zweiten Schritt empfehle ich die Kontaktaufnahme zu anderen Piraten; am besten natürlich auf einem Stammtisch (siehe PiratenWiki) oder an Infoständen. Wer dann immer noch dabei sein will, darf natürlich gerne einen Mitgliedsantrag stellen (auf der jeweiligen Seite des Landesverbands). Leider ist diese Mitgliedschaft nicht kostenlos und von daher freuen wir uns über jede Hilfe, sei es noch von Mitpiraten oder “nur” von Sympathisanten. Bei Fragen stehe ich und alle anderen Piraten natürlich gerne zur Verfügung. :-)
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